In der Diskussion um einen möglichen Skatepark mit Pumptrack nimmt nun die SPD Breckerfeld Stellung zu einem gemeinsam von der Initiative Skatepark und der Ideenwerkstatt Breckerfeld verfassten Kommentar. Darin weist die Fraktion mehrere Aussagen aus dem Kommentar zurück und wirbt zugleich für eine sachliche Fortsetzung der Debatte.
Diskussion nach dem Ausschuss
Die Initiative Skatepark und die Ideenwerkstatt hatten sich am 26. September in einem gemeinsamen Kommentar zu der Beratung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss vom 22. September geäußert. Sie kritisierten darin unter anderem aus ihrer Sicht nicht belegte Kostenannahmen und die Einschätzung, es handele sich um eine „sehr überschaubare Interessengruppe“. Zugleich warben sie erneut für die kombinierte Skate- und Pumptrackanlage und forderten die Politik auf, vor der Entscheidung in der Stadtvertretung am 15. Oktober noch einmal genauer hinzuschauen.
Die SPD-Fraktion stellt nun klar, dass sie das Anliegen eines zusätzlichen Freizeitangebots für Kinder und Jugendliche grundsätzlich unterstützt. Die bisher untersuchten Standorte für eine kombinierte Anlage hält sie allerdings nicht für überzeugend. Zugleich weist die Fraktion den Vorwurf der Initiative und der Ideenwerkstatt zurück, die Kommunalpolitik wolle nicht in Kinder und Jugendliche oder in die Zukunft Breckerfelds investieren.
Gleichzeitig signalisiert die Fraktion in ihrer Stellungnahme ihre Bereitschaft zu einem weiteren sachlichen Austausch.
Die Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 30. September im Wortlaut:
"Skatepark Debatte braucht Sachlichkeit und Respekt
Die SPD-Fraktion Breckerfeld unterstützt das Ziel, Kindern und Jugendlichen gute Freizeit- und Bewegungsangebote zu machen. Die Entscheidung über einen kombinierten Skatepark und Pumptrack muss jedoch auf einer belastbaren Grundlage getroffen werden und das Wohl der gesamten Stadt berücksichtigen.
Kritik darf nicht pauschal werden
Wir haben die Initiative Skatepark und die Ideenwerkstatt angehört und uns innerhalb der SPD-Fraktion intensiv mit ihren Vorstellungen auseinandergesetzt. Deshalb weisen wir die pauschale Darstellung zurück, die Kommunalpolitik wolle nicht in Kinder und Jugendliche oder in die Zukunft Breckerfelds investieren.
Wir bedauern, dass die Ideenwerkstatt und die Initiative nun eine Form der öffentlichen Auseinandersetzung gewählt haben, in der die intensive Beschäftigung der Fraktionen mit dem Vorhaben kaum gewürdigt und die unterschiedlichen politischen Positionen nicht hinreichend und selektiv zusammengefasst werden. Selbstverständlich steht es jeder Initiative frei, ihre Auffassung öffentlich zu vertreten und politische Entscheidungen kritisch zu begleiten. Dies sollte jedoch sachlich, differenziert und unter Anerkennung anderer berechtigter Interessen geschehen.
Investitionen für Kinder und Jugendliche sprechen eine klare Sprache
Gerade die Investitionen der vergangenen Monate in das Jugendheim, die Kindergärten, die Kinderspielplätze und die Sportanlage zeigen, welchen hohen Stellenwert die Belange von Kindern und Jugendlichen in Breckerfeld haben. Vor diesem Hintergrund entbehrt die Aussage, junge Menschen seien in unserer Stadt im öffentlichen Raum nicht willkommen, jeder sachlichen Grundlage. Sie ist falsch und wird dem erheblichen finanziellen und politischen Engagement der Stadt in diesen Bereichen nicht gerecht.
Auch die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker haben eine solche Unterstellung nicht verdient. Sie beraten über die Verwendung öffentlicher Mittel, wägen unterschiedliche Bedürfnisse ab und müssen ihre Entscheidungen gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern vertreten.
Kommunalpolitik trägt Verantwortung für die gesamte Stadt
Kommunalpolitische Entscheidungen dürfen nicht allein aus der Perspektive einer einzelnen, wenn auch nachvollziehbaren Forderung getroffen werden. Zum Gesamtwohl gehören die Wünsche von Kindern und Jugendlichen ebenso wie die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner, die erwartbare Nutzung, die Eignung eines Standortes sowie die Investitions-, Unterhaltungs- und möglichen Folgekosten.
Auch eine mögliche Förderung entbindet die Stadt nicht von ihrer Verantwortung. Fördermittel reduzieren zwar den unmittelbaren Eigenanteil, doch Planung, Betrieb, Unterhaltung, Lärmschutz und spätere Erneuerungen müssen dauerhaft tragfähig sein. Erst wenn diese Fragen belastbar beantwortet sind, kann verantwortungsvoll über eine größere Investition entschieden werden.
Die Mitglieder des Rates machen sich solche Entscheidungen nicht leicht. Breckerfeld steht auch deshalb heute vergleichsweise gut da, weil in der Vergangenheit nicht jeder Forderung ungeprüft entsprochen wurde. Investitionen wurden sorgfältig bewertet, finanzielle Folgen berücksichtigt und Prioritäten für die gesamte Stadt gesetzt. Genau diese Verantwortung gilt auch in der aktuellen Debatte.
Die SPD hat das Anliegen nicht grundsätzlich abgelehnt
Die SPD-Fraktion hat den Wunsch nach einem zusätzlichen Freizeitangebot für junge Menschen ausdrücklich nicht grundsätzlich abgelehnt. Wir halten jedoch die bisher untersuchten Standorte für eine kombinierte Skatepark- und Pumptrackanlage nicht für überzeugend. Deshalb haben wir angeregt, weitere Standortmöglichkeiten zu prüfen, statt vorschnell eine Lösung zu beschließen, die später zu Konflikten führt oder nicht ausreichend genutzt wird.
Eine verantwortungsvolle Entscheidung ist kein Zeichen mangelnder Jugendfreundlichkeit. Im Gegenteil: Nur ein gut vorbereitetes, finanziell tragfähiges und möglichst breit akzeptiertes Projekt hat die Chance, dauerhaft erfolgreich zu sein.
Dialog setzt gegenseitigen Respekt voraus
Die SPD-Fraktion bleibt zu einem sachlichen Austausch bereit. Eine weitere Zusammenarbeit kann aber nur gelingen, wenn unterschiedliche Einschätzungen respektiert, Argumente fair wiedergegeben und auch die Belange anderer Gruppen anerkannt werden. Pauschale Vorwürfe gegenüber ‚der Kommunalpolitik‘ werden weder dem bisherigen Austausch noch der Verantwortung gerecht, die gewählte Ratsmitglieder für alle Menschen in Breckerfeld tragen.
Arno Förster, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: “Unser Ziel bleibt eine gute Lösung für Kinder und Jugendliche, die zugleich den Interessen der Anwohnerschaft, den finanziellen Möglichkeiten der Stadt und dem Gesamtwohl Breckerfelds gerecht wird”."
Über die Beratungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 22. September berichtete LokalDirekt am 23. September:
Die Initiative Skatepark und die Ideenwerkstatt Breckerfeld nahmen am 26. September in einem gemeinsamen Kommentar Stellung zu den Ausschussberatungen, den LokalDirekt im Wortlaut veröffentlicht hat:
Die finale Entscheidung, wie es mit dem Thema Skatepark/Pumptrack weitergeht, trifft die Stadtvertretung am 15. Oktober. Die Sitzung ist öffentlich.
