„Herausfordernd“ - dieses Attribut vergaben alle Redner auf der Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbands am Donnerstag, 12. Februar, im Vereinsheim des SC Plettenberg im Stadtstadion Elsewiese. Wahlen standen diesmal nicht auf der Tagesordnung, und so standen die Berichte des Stadtverbandsvorsitzenden Torben Hamme und des Fraktionsvorsitzenden Patrick Hansmann sowie die Vorstellung des gerade geschlossenen Koalitionsabkommens mit der FDP im Stadtrat im Mittelpunkt des Interesses.
Torben Hamme blickte zunächst auf die für die CDU gut verlaufene Kommunalwahl zurück. Zwar unterlag Patrick Hansmann bei der Wahl zum Bürgermeister gegen Ralf Beßler, doch bekam die CDU über 40 Prozent der Stimmen und damit 16 Sitze im Stadtrat. „Wir konnten Direktmandate hinzugewinnen und unsere Fraktion noch einmal verjüngen“, freut sich Hamme. Diesen Rückenwind wolle man mit in die politische Arbeit nehmen und Verantwortung übernehmen „für solide Finanzen, für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung, für sichere Arbeitsplätze und für ein gutes Miteinander in Plettenberg“.
"Politik ist eine Mitmachveranstaltung"
Als weitere Herausforderung bezeichnete es Hamme, weitere Menschen für aktive Mitarbeit in der Politik zu begeistern. „Politik ist keine Zuschauer-, sondern eine Mitmachveranstaltung“, betonte er. Viele Menschen schreckten heute vor politischem Engagement zurück, weil sie Angst vor Anfeindungen haben, vor öffentlicher Kritik oder vor dem hohen Zeitaufwand. Umso wichtiger sei es, dass die CDU zeige: „Engagement lohnt sich. Es lohnt sich für unsere Stadt, für unser Land, für unsere Demokratie – und für jeden Einzelnen, der etwas bewegen will.“
"Sparmaßnahmen werden wehtun"
Fraktionsvorsitzender Patrick Hansmann identifizierte die finanzielle Situation der Stadt als größte Herausforderung. Es sei vorhersehbar, dass Plettenberg spätestens 2027 in die Haushaltssicherung oder sogar den Nothaushalt rutschen werde. Die Schwierigkeiten seien zum Teil hausgemacht, lägen aber auch darin begründet, dass die Stadt für die Erfüllung ihrer Aufgaben nicht genügend Mittel von Bund und Land bekomme. Die notwendigen Sparmaßnahmen würden wehtun, kündigte Hansmann an. Es müsse alles auf den Prüfstand gestellt und auf Mindeststandards gesetzt werden. Dennoch möchte er Steuererhöhungen vermeiden; sie seien das letzte Mittel.
David Hietsch berichtete, dass die in Plettenberg und Herscheid wiederbelebte Junge Union aktuell 35 Mitglieder zähle, die im vergangenen Jahr vor allem in den Wahlkämpfen aktiv waren. Zudem stellt sie sachkundige Bürger sowohl in Plettenberg als auch in Herscheid. „Die Jugend ist nicht unpolitisch“, widersprach er möglichen Vorurteilen. „Wir können sie mit unseren Themen erreichen.
Koalitionsvertrag mit FDP umfasst zehn Paragrafen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Krieger stellte den Mitgliedern den Koalitionsvertrag mit der FDP vor, der fünf Seiten und zehn Paragrafen umfasst. Kernthemen seien die Haushaltskonsolidierung, Wirtschaftsfreundlichkeit und Modernisierung der Stadtverwaltung und die Daseinsfürsorge unter schwierigen finanziellen Bedingungen.
Unter anderem fordern CDU und FDP die Einrichtung einer Stabsstelle Wirtschaftsförderung. In den Bereichen Soziales und Gesundheit sollen die Pflichtaufgaben der Kommune erfüllt werden - „mehr nicht“, betonte Krieger. Bei der Stadtverwaltung sollen eine Aufgabenkritik in allen Bereichen durchgeführt, Leistungen in interkommunaler Zusammenarbeit gebündelt und Digitalisierung als Sparwerkzeug eingesetzt werden. Diese Herausforderungen wollen CDU und FDP durch ihre gemeinsame Mehrheit im Rat (eine Stimme) angehen.
Der Landtagsabgeordnete Matthias Eggers aus Menden war als Gast bei der Mitgliederversammlung dabei und kündigte seine Absicht an, bei der kommenden NRW-Wahl erneut als Kandidat für die CDU im heimischen Wahlkreis anzutreten. Er lud alle zur Aufstellungsversammlung am 29. April in der Affelner Schützenhalle ein.
Urgesteine Klaus Ising und Mechthild Knecht werden geehrt
Mit Klaus Ising (65 Jahre) und Mechthild Knecht (50 Jahre) konnte Torben Hamme zwei Urgesteine der Plettenberger CDU für ihre jahrzehntelange Parteizugehörigkeit ehren. Weitere Jubilare, die an diesem Abend entschuldigt fehlten, sind Achim Teubner (50 Jahre) sowie Peter Hagen und Dr. Michael-Alexander Reinke (40 Jahre).
Eine Wahl musste dann doch noch durchgeführt werden: Peter Tillmann wurde als Nachfolger von Ute Krämer zum neuen Kassenprüfer gewählt.
