FDP-Mann Jens Holzrichter ist in der Ratssitzung am Montag (23. Februar) der Kragen geplatzt. Grund: Die aus seiner Sicht inflationäre Anfragenflut der AfD-Fraktion. Sie sei vom Landesverband gesteuert, warf er den AfD-Ratsmitgliedern vor.
In der Ratssitzung am Montag (23. Februar) platzte Jens Holzrichter (FDP) der Kragen. Grund: Die aus seiner Sicht inflationäre Anfragenflut der AfD-Fraktion. Sie sei vom Landesverband gesteuert, warf er den AfD-Ratsmitgliedern vor.
Als Beispiel griff er ein Anschreiben an Bürgermeister Sebastian Wagemeyer vom 19. Februar heraus. Darin nimmt die AfD Bezug auf eine Meldung in den Ruhr-Nachrichten, die über eine alarmierende Zunahme von Suiziden in NRW berichtet hatten. Vor dem Hintergrund der besorgniserregenden wirtschaftlichen Abwärtsspirale, in der sich Deutschland befinde, sowie des damit verbundenen sozialen Abstiegs durch Arbeitsplatzverlust, wie auch vor dem Hintergrund der hohen Zahl von Scheidungen/Trennungen, die ebenfalls oft mit hohen emotionalen und existenziellen Belastungen verbunden seien, sehe sich die AfD-Fraktion gezwungen, dieser Entwicklung nachzugehen. Deshalb frage sie danach, welche Formen psychosozialer Präventionsnetzwerke es in Lüdenscheid gebe, wie sich die Inanspruchnahme in den letzten Jahren entwickelt habe und ob diese Netzwerke einer stärkeren Inanspruchnahme gewachsen seien.
Die Anfrage, so Sebastian Wagemeyer, werde in einer der nächsten Sitzungen beantwortet.
Die exakt gleiche Anfrage habe die AfD-Fraktion im Iserlohner Stadtrat gestellt, kritisierte Jens Holzrichter. Er vermute, dass die Anfragen vom Landesverband gesteuert seien. In diesem Jahr reichten sie beispielsweise von Anfragen zur Anzahl vorhandener und geplanter Windkraftanlagen und vorschulischer Sprachförderung über die Auswirkung von Kürzungen der Landesmittel für Denkmalpflege bis zur Notstromversorgung im Krisenfall und zu etwaigen Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf Speisen und Getränke in städtischen Kantinen und Mensen.
"Ich halte dieses Verhalten aber für unmöglich", sagte Holzrichter. Selbstverständlich arbeite die AfD mit benachbarten Verbänden zusammen und stehe im ständigen Austausch, erwiderte Damijan Kaufmann, AfD-Fraktionsgeschäftsführer. Allerdings habe es die Fraktion nicht nötig, woanders abzuschreiben. "Wir arbeiten mit unserem eigenen Willen und auch nicht mit KI."
