Der zweite Versuch hat geklappt: Die Stadt Iserlohn hat für das bereits laufende Haushaltsjahr einen vom Rat beschlossenen Etat.
Nachdem der erste Versuch am 17. Februar mit knapper Mehrheit dagegen gescheitert war, reichte es dieses Mal zu einem einstimmigen Votum bei Enthaltung der AfD-Fraktion. Möglich geworden war der „Sinneswandel“ der ehemals ablehnenden Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nach vorherigen intensiven Gesprächen der Fraktionen miteinander und einem gemeinsam mit der CDU eingebrachten Antrag. Dem stimmten DieISERLOHNER und die AfD zuvor allerdings nicht zu.
Verbaler Schlagabtausch
Geprägt war die Sitzung, die von zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern verfolgt wurde, einmal mehr von zum Teil heftigen verbalen Auseinandersetzungen untereinander sowie massiver Kritik an der Verwaltungsspitze. CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges formulierte im Namen aller antragstellenden Fraktionen: „Die Ratssitzung heute ist ein gutes Signal für Sportvereine, Jugendliche und Kultur.“ Und weiter: „Wenn die Verwaltung sagt, dass es ein enges Miteinander von Verwaltung und Politik geben muss, dann teilen wir dies ausdrücklich. Gemerkt haben wir in den letzten Wochen davon aber nichts.“
Machtdemonstration
Gewohnt scharf ging Manuel Huff (Die Linke) mit Bürgermeister Michael Joithe und der Verwaltungsspitze ins Gericht: „Es gab viele Gesprächsrunden, von der Verwaltung kam nichts. Wir stimmen einen Antrag ab, der von der Verwaltung hätte kommen müssen.“ Das wollte Marcel Jemenez-Albarrán (DieISERLOHNER) weder auf sich noch auf Bürgermeister Michael Joithe bezogen stehen lassen. „Es hat schon vor der Ratssitzung im Februar Gespräche gegeben. In dem Antrag steht fast nichts Neues, das war alles seinerzeit schon bekannt.“ Es sei nur kritisiert worden, ohne eigene Vorschläge zu machen. „Es geht hier nur um eine Machtdemonstration, das ist verantwortungslos“, so Jemenez-Albarrán.
Kein Blokadekurs der FDP
Nils Koschinsky, Vorsitzender der FDP-Gruppe, warf Albarrán vor, „seine Wählergemeinschaft komplett an die Wand gefahren zu haben.“ Den ersten Haushaltsentwurf habe die FDP-Ratsgruppe aus gutem Grund abgelehnt. „Wir verfolgen jedoch keinen Blockadekurs“, begründete Koschinsky jetzt die Zustimmung der Liberalen.
Politische Ränkelspiele
Marcus Tillmann (Bündnis 90/Die Grünen) zeigte sich „dankbar für die ergriffene Initiative.“ Allen Ratsmitgliedern schrieb der Grüne ins Stammbuch: „Solche politischen Ränkespiele wie zuletzt darf es nie wieder geben.“ Iserlohn könne sich ein „weiter so“ nicht leisten, erklärte Alexandcer Schiekiera für die AfD-Fraktion. „Die wahren Probleme werden verdrängt. Die Hausaufgaben sind schon in den vergangenen Jahren nicht gemacht worden“, so Schiekiera.
Bürgermeister nicht eingeladen
Bürgermeister Michael Joithe rügte das Vorgehen der antragstellenden Fraktionen als „kein vernünftiger Umgang miteinander.“ Es habe nach dem 17. Februar vier Fraktionssitzungen gegeben, zu keiner sei er eingeladen gewesen und die Ergebnisse seien ihm auch nicht mitgeteilt worden. „In dem Antrag steht viel Gutes, aber nicht viel Neues. Dem hätte man auch im Februar zustimmen können.“
Nicht nur den eigenen Hintern sauber halten
Benjamin Korte, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, fasste es so zusammen: „Die Zeiten sind hart. Es geht nicht mehr darum, den eigenen Hintern sauber zu halten.“ In einem schienen sich alle Ratsmitglieder einig zu sein: Für Iserlohn sei der im zweiten Anlauf beschlossene Etat vielleicht der letzte genehmigungsfähige Haushalt für viele Jahre.“
